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Umweltmusterstadt Wien auf dem Weg zur
Klimamusterstadt = |
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Datum/Zeit: 26.06 16:10
OTS207 5 CI 0521 DS10005 II
Umwelt/SPÖ/Lindenmayr/Gemeinderat
SP-Lindenmayr: Umweltmusterstadt Wien
auf dem Weg zur Klimamusterstadt =
Wien (SPW-K) - Großes Lob für die
umweltpolitischen Maßnahmen der
Stadtregierung, im speziellen für
Umweltstadträtin Sima, gab es von
SP-Gemeinderat Siegi Lindenmayr im
Rahmen der Debatte über den
Rechnungsabschluss für das Jahr 2005 in
der Sitzung des Wiener Gemeinderates.
"Wien ist seit vielen Jahren
Umweltmusterstadt und hat
vor fünf Jahren mit dem
Klimaschutz-programm KliP ein besonders
ehrgeiziges und engagiertes
Umwelt-programm in Leben gerufen. Die
darin enthaltenen Maßnahmen wurden und
werden Zug um Zug verwirklicht", betonte
der Mandatar eingangs seiner Rede. Die
Wienerinnen und Wiener seien stolz auf
ihre Stadt und honorierten die
Leistungen der Stadtregierung, wie die
jüngste Gemeinderatswahl bewiesen habe,
bei der die SPÖ ein noch höheres Maß an
Zustimmung erreichen konnte.
Im Verlauf seiner weiteren Ausführungen
listete Lindenmayr eine Reihe von
konkreten Maßnahmen, die die Stadt in
diesem Bereich
verwirklicht habe beziehungsweise
derzeit gerade umsetzt, auf. Er nannte
u.a. die dritte Müllverbrennungsanlage,
die Biogasanlage sowie das größte
Biomassekraftwerk Österreichs in
Simmering aber auch die
Anschaffung u.a. von so genannten
Solekehrmaschinen. "Das Gebühren-
und Steuergeld der Wienerinnen und
Wiener wird von der Stadtregierung in
Umweltmaßnahmen gut angelegt. Wien hält
auch im Bereich der Müllentsorgung und
der Abwassergebühr jedem nationalen und
internationalen Vergleich stand", hob
Lindenmayr hervor.
Er wies zudem darauf hin, dass Umwelt
und Wirtschaft in Wien kein Widerspruch
seien. So seien im Rahmen des
Öko-Business-Planes von den bisher an
dieser Initiative teilnehmenden 466
Wiener Unternehmen über 8.000 wirksame
Maßnahmen hinsichtlich des
Umweltschutzes gesetzt
worden. Lindenmayr: "Die Entlastung für
die Umwelt ist jedenfalls beeindruckend.
Und was besonders erfreulich ist - jedes
Jahr wächst die Anzahl der an dem
Ökobusiness-Plan teilnehmenden Betriebe
aus allen Branchen".
Eingehend beschäftigte sich Lindenmayr
mit dem Luftreinhaltemaßnahmen seitens
der Stadtregierung, wobei er erinnerte,
dass der in der Stadt selbst produzierte
Feinstaub-Anteil nur ein Viertel der
gesamten Feinstaubbelastung ausmache. Er
informierte, dass ein Wiener
Emissionskataster erstellt und der
Fuhrpark der Stadt ständig erneuert -
und damit umweltfreundlicher - werde.
Anhand von Zahlen und Fakten ermauerte
er die Erfolge, die die Stadt mit ihren
Maßnahmen erziele. Nicht zuletzt wies er
auch auf umwelterzieherische Maßnahmen
hin.
Kritik übte Lindenmayr an der
Umweltpolitik der derzeitigen
Bundesregierung. Für diese wäre, so der
Gemeinderat, Umweltschutz nur
ein Kostenfaktor, der die Gewinne der
Industrie schmälere. So habe
Wirtschaftsminister Bartenstein der
Wirtschaft zugestanden, jährlich 34
Millionen Tonnen CO2 gratis in die Luft
blasen zu dürfen. Das wären 15 Kilogramm
täglich pro Kopf - da denke in der
Bundesregierung
offensichtlich niemand an die Zukunft,
an die Kinder, an die Umwelt. Lindenmayr:
"Angesichts dieser Politik wird
Österreich daher die Kyoto-Ziele ganz
klar verfehlen. Statt bis zum Jahr 2010
ein minus von 13 Prozent zu erreichen
liegen wir derzeit bei einem Plus von
16,6 Prozent. Österreich ist innerhalb
der EU auf den vorletzten Platz
abgerutscht".
"Sozialdemokratische Umweltpolitik war
und ist hingegen immer eine
vorausschauende Umweltpolitik. Für
mögliche Probleme sind immer rechtzeitig
Lösungen erarbeitet und umgesetzt
worden, bevor sich ÖVP und FPÖ überhaupt
näher in dieses Thema eingearbeitet
haben. Wien ist seit vielen Jahren
Umweltmusterstadt - und jetzt darüber
hinaus auf dem Weg zur
Klimamusterstadt", schloss Lindenmayr.
(Schluss) |
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